The place to be!

„The place to be!“ lautet das Motto der „Nacht der Bibliotheken" 2017, schließlich schätzen viele Bürger die Bibliothek als ihren Lieblingsort zum Treffen, Träumen, Lernen. Am 10. März 2017 werden gut 200 NRW-Bibliotheken mit anregendem Programm zehntausende Besucher anlocken. [mehr]

SchreibLand NRW

Mit dem Projekt „SchreibLand NRW“ unterstützen vbnw und Literaturbüro NRW Kinder und Jugendliche dabei, das Handwerk des Schreibens zu erlernen. [mehr]

Online-Ausleihe

Online ausleihen liegt im Trend: In den NRW-Bibliotheken können Mitglieder sich übers Internet rund um die Uhr Bücher, Hörbücher und E-Paper ausleihen. [mehr]

Bibliotheken bewegen!

Öffentlichen Bibliotheken sind Lieblingsorte: Hier kann man sich wohlfühlen, Spaß haben, spielen, Freunde treffen und Medien aller Art nutzen. [Film zum Download]

Die NRW-Bibliotheken

Bibliotheken sind die am stärksten genutzten Kultur- und Bildungseinrichtungen im Land. Die Bibliothekslandschaft mit ihren Öffentlichen, Wissenschaftlichen, Kirchlichen und Spezialbibliotheken beweist Vielfalt. [mehr]

Stellungnahme des vbnw zum Umgang mit E-Books

Berichte aus den Fachmedien greifen die neue politische Debatte über den Umgang mit E-Books auf

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit Justizminister Thomas Kutschaty fordert mit der Initiative "Digitaler Neustart", dass die Online-Händler ihre AGBs im Hinblick auf die Nutzung digitaler Medien wie E-Books entsprechend ändern müssen. Konkret bedeutet dies eine Anpassung des Zivilrechts an das digitale Zeitalter. Im Fokus stünde klar die Benachteiligung des Kunden bzw. des Käufers aufzuheben.

Dabei taucht auch immer wieder die Frage auf, welchen Herausforderungen sich Bibliotheken bei der E-Ausleihe stellen müssen. Denn ähnlich wie die Einschränkungen der Händler-AGBs für Verbraucher, bestehen auch für Bibliotheken viele Beschränkungen bei der Lizenzierung und der anschließenden Ausleihe von digitalen Medien.

Die derzeitigen Probleme in Bezug auf den Verleih von E-Medien liegen für Öffentliche Bibliotheken vor allem in der fehlenden rechtlichen Grundlage und den schwer zu kalkulierenden finanziellen Rahmenbedingungen. Bibliotheken müssen mitunter über die Lizenzierung jedes einzelnen E-Books verhandeln. Erschwert wird dies vor allem dadurch, dass einzelne Verlage den Öffentlichen Bibliotheken die Lizenzierung ihrer E-Books ganz verweigern.

An dieser Stelle fordert der vbnw den Gesetzgeber dazu auf, das Urheberrecht zu modernisieren und das E-Book mit dem physischen Buch gleichzustellen. Bereits der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) forderte eine Modernisierung des deutschen und des europäischen Urheberrechts, welches die Lizenzierung und die Ausleihe von E-Books in Bibliotheken und deren anschließende Vergütung klar regeln muss: genauso wie es beim klassischen Buch der Fall ist - mittels Bibliothekstantieme.

Vertiefend: Zur rechtlichen Situation beim Verleih digitaler Medien

Der Verleih analoger Medien in Papierform oder auf CDs/DVDs in Bibliotheken ist rechtlich klar geregelt. Aus den Paragrafen §§ 17 und 27 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) ergibt sich für Bibliotheken die Erlaubnis, Werke zu verleihen, die auf physischen Trägern wie Papier oder CD-ROM veröffentlicht werden. Dabei verliert der Urheber bzw. Rechteinhaber nach erstmaligem Verkauf im Gebiet der EU sein Verbreitungsrecht (Erschöpfungsgrundsatz).

Im Gegensatz dazu ist der Verleih digitaler Medien durch Bibliotheken nicht gesetzlich geregelt. Die oben dargestellten Paragrafen des Urheberrechtsgesetzes gelten ausschließlich für Werke auf physischen Trägern. Für digitale Medien gilt aktuell nach Auffassung der Rechteinhaber der Erschöpfungsgrundsatz nicht.

Öffentliche Bibliotheken sind daher eingeschränkt beim Thema E-Book-Leihe an ihre Kunden. Rechteinhaber können frei entscheiden, ob sie mit den Bibliotheken entsprechende Lizenzen vereinbaren und damit zusammenhängende Bedingungen auferlegen. Für alle Arten der Nutzung von E-Books in Bibliotheken ist eine gesonderte Zustimmung des Rechteinhabers erforderlich.

Das ist für Bibliotheken mangels Angebots häufig nicht zu realisieren und zudem häufig aufwändig und kostenintensiv.

Die Universitäts- und Hochschulbibliotheken sind dagegen häufiger in der Lage, pauschale Nutzungs- und Lizenzierungsverträge mit großen wissenschaftlichen Verlagen abzuschließen. Diese sog. „E-Book-Pakete“ erleichtern aufgrund der in der Regel vereinbarten campusweiten Nutzung den Zugang erheblich, haben aber natürlich auch ihren Preis. Zudem gelten außerhalb des Campusnetzes meist stark eingeschränkte Rechte. So ist beispielsweise die Weitergabe an andere Bibliotheken als „digitale Fernleihe“ nicht zulässig. Hier muss dann auf eine gedruckte Ausgabe zurückgegriffen werden.   

Welche Kosten belasten die Bibliotheken bei der E-Ausleihe?

Um E-Books ausleihen zu können, müssen Bibliotheken mehrfach investieren:

Technische Grundausstattung

Lizenzerwerb

Buchpreisbindung

Mehrwertsteuer

Hohe Investitions-kosten für die Errichtung einer funktionierenden Infrastruktur

Einzige/ notwendige Zugriffsmöglichkeit auf Datenpool. Lizenzen sind zeitlich beschränkt und müssen stets neu verhandelt werden. Folge: Kosten über-schreiten den regulären Buch-preis

E-Book & gedrucktes Buch sind mittels Anwendung der Buchpreisbindung gleichgestellt. Da Lizenzen für die Bibliotheksausleihe aber frei verhandelt werden, verlangen einige Verlage höhere Preise für die Bibliotheks-nutzung. Für Bibliotheken bedeutet das: häufig zusätzliche kostenpflichtige Rechte erwerben

Für gedruckte Bücher und Zeitschriften gilt der ermäßigte MwSt. von 7%, für E-Produkte gelten aber 19%. Der volle MwSt. auf elektronische Informations-ressourcen ist damit mit einer Steuer auf Wissen vergleichbar

Mit diesen Kostenaufwänden wird das ohnehin schon sehr enge Budget von Bibliotheken noch weiter verknappt.

 

Der Verband der Bibliotheken des Landes Nordrhein-Westfalen e.V. (vbnw) beurteilt die aktuelle Sachlage folgendermaßen:

Mit Blick auf den unverzichtbaren Einzug der digitalen Medien in Bibliotheken fordert der vbnw die gleichen Regeln für die Ausleihe von E-Medien, wie sie für analoge Medien existieren.

Wie NRW-Justizminister Kutschaty klare Änderungen der AGBs von Online-Händlern zugunsten der Endverbraucher bei der Nutzung von E-Books fordert, fordert der vbnw für Bibliotheken und letztendlich für den dahinter stehenden Kunden ein an das digitale Zeitalter angepasstes Urheber- und Vertragsrecht. Analoge und elektronische Medien müssen urheberrechtlich gleich behandelt werden. Statt der Ausweitung von zusätzlichen, kostenpflichtigen Nutzungsrechten, die von den Bibliotheken lizenziert werden müssen, fordert der vbnw eine Ausweitung der Bibliothekstantieme auf digitale Medien.

Es darf nicht so bleiben, dass Lizenzen einzeln verhandelt und immer wieder neue Vereinbarungen getroffen werden müssen. Das verhindert bislang einen ausgewogenen und vielfältigen E-Book-Bestand für Bibliotheken und damit den Zugriff auf Information und Wissen für den Kunden. Es darf nicht sein, dass Bibliotheken mit ihren knappen Budgets künftig und dauerhaft zusätzliche Kosten für die stets neu zu verhandelnden Lizenzen von E-Books tragen müssen.

Der vbnw befürwortet die steuerrechtliche Gleichstellung des E-Books mit dem gedruckten Buch bei der Mehrwertsteuer. Gleichzeitig soll die Buchpreisbindung auch für E-Books gesetzlich festgeschrieben werden. Eine der Kernaufgaben von Bibliotheken ist die Ausleihe und damit die Bereitstellung von Büchern und digitalen Medien. Die Befürchtung von Verlagen, Bibliotheken könnten E-Books mittels der Ausweitung des Erschöpfungsgrundsatzes zu Ramschpreisen weiterveräußern, ist für den vbnw nicht nachvollziehbar.


Lesen Sie
hier die ungekürzte Stellungnahme!

Außerdem haben wir für Sie in einem Steckbrief alle wesentlichen Fakten zu diesem Thema zusammengefasst » zum Steckbrief

Unterstützen Sie die Initiative "Digitaler Neustart" der Landesregierung zum Umgang mit E-Books: https://www.digitaler-neustart.de/justiz/de/home)!  

 

 

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen
vbnw
dbv Deutscher Bibliotheksverband